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SPD Ortsverein Vorderes Härtsfeld

SPD zu Stuttgart 21

Presseecho

Die Ostalb-SPD tut sich schwer mit einer einheitlichen Haltung zu Stuttgart. Der spektakuläre Schritt von Alfred Geisel, seine Verdienstmedaille zurück zu geben, lässt manchen zweifeln am Sinn des Projektes. Der Kreisverband ist ziemlich genau gespalten.

Aalen. Das Ergebnis der Internet-Umfrage der Schwäbischen Post, bei der im Internet fast 10 000 Nutzer mitgemacht haben, ist natürlich nicht repräsentativ. Aber es spiegelt die Stimmung gut wieder: fast 50 zu 50 steht es. Das gilt auch für die Ostalb-SPD. „Das harte Vorgehen der Polizei hat viele zum Nachdenken gebracht“, sagt der Kreisvorsitzende Josef Mischko. Noch vor einigen Jahren, als der Kreisverband nach Stuttgart zu einer Exkursion gefahren ist, war die Mehrheit klar dafür. Inzwischen ist die SPD ziemlich genau gespalten.
Alfred Geisel, der langjährige Abgeordnete und Landtagsvizepräsident, hat wie berichtet nach dem harten Vorgehen der Polizei vor einer Woche seine Verdienstmedaille zurückgegeben, die er 1991 erhalten hatte. Nur 1000 Baden-Württemberger dürfen sie maximal tragen, derzeit sind es rund 500. „Die sture Haltung der Landesregierung stellt die Funktionsweise der Demokratie in Frage“, sagt er. Ursprünglich sei er für Stuttgart 21 gewesen doch inzwischen überwögen die Zweifel. Auch weil die Kosten immer weiter stiegen.
Wie sieht es bei anderen Mandatsträgern aus? Die Abgeordnete Ulla Haußmann ist zwar für S21, aber auch sie will jetzt erst mal ein Moratorium. Der Heubacher Bürgermeister Klaus Maier hat die Pro-Resolution des Landrates mit unterschrieben, der Riesbürger Bürgermeister Günter Neumeister hat sie nach den Bildern vom Stuttgarter Schlossgarten zurückgezogen.
Auch die Basis ist gespalten. „Inzwischen sehen die meisten im Stadtverband Stuttgart 21 skeptisch“, meint Dr. Frank Haenschke, der Stadtverbandschef. Die Stimmung sei gekippt. Auch Haenschke ist nicht überzeugt: „Das ist nur ein Projekt für den schnellen Personenverkehr.“ An einen ICE, der in Aalen hält, glaubt der ehemalige Bundestagsabgeordnete nicht.
Auch Steffen Barth, der Vorsitzende des Ortsvereins Vorderes Härtsfeld, kann von einer gespaltenen SPD berichten. „Viele Fakten werden jetzt neu bewertet“, meint er, der gleichwohl für das Projekt ist. „Ich sehe eher die Vorteile“, meint er. Auch der Wasseralfinger Vorsitzende und Stadtrat Peter Ott sieht das so: „Die meisten stehen noch zu dem Projekt.“ Man sei aber schockiert über die Demonstrationsbilder und fordere nun auf jeden Fall einen Baustopp. Die Jusos sind wiederum eher dagegen.
Wie schwierig die Lage für die Landtagswahl wird, ist den Genossen bewusst. „Wir müssen aufpassen, nicht zwischen CDU und Grünen zerrieben zu werden“, mahnt Steffen Barth. Der Stadtverbandschef Frank Haenschke hält es auch für einen Fehler, dass sich die SPD mit ihrem Vormann Wolfgang Drexler zu sehr von der Regierung habe einspannen lassen.
Und Frederick Brütting, Stadtrat und Juso-Landesvorsitzender, der strikt gegen das Projekt ist, setzt voll auf den von der SPD geforderten Volksentscheid. „Vielleicht können wir als Stimme der Vernunft punkten“, sagt er. Als Alternative zur CDU, die auf Polizeigewalt gesetzt habe, und zu den Grünen, die für den harten Protest stünden.

© Schwäbische Post 09.10.2010

 
 

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