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SPD Ortsverein Vorderes Härtsfeld

Nicht Krise, sondern Epochenwende

Presseecho

SPD-Ortsverein Vorderes Härtsfeld: „Wirtschaft in der Krise“

„Zeigen die politischen Instrumente in der Wirtschaftskrise einen Erfolg?“, wollte der SPD-Ortsverein Vorderes Härtsfeld bei einem Thementag wissen. Dazu hatte Vorsitzender Steffen Barth den Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Gmünd-Backnang und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Christian Lange, aufs Härtsfeld geholt.

Aalen-Waldhausen. „Wir brauchen Optimismus und den Mut, in gute Dinge zu investieren“, stellt Christian Lange an den Beginn seines neutral gehaltenen Vortrags, der sich rein auf die Fakten und nicht auf parteipolitische Dogmen bezieht. Als gutes Beispiel dafür sieht er den Schreinereibetrieb von Franz Saur in Affalterwang, den die SPD-ler zuvor besichtigt hatten.
Wenn es um die Wirtschaftskrise geht, spricht Christian Lange von einer „Epochenwende“: „Wenn die Milliarde zur kleinsten Recheneinheit geworden ist, kann man nicht mehr von Krise sprechen“. Dennoch könne auch Positives aus dieser „Wende“ gezogen werden. Das Bankensystem habe sich verändert, die Welt sei multipolarer geworden. „Es hängt nicht mehr alles von der Wall-Street ab“, führt der Bundestagsabgeordnete aus. Eine unsägliche Renditejagd und eine Politik des billigen Geldes hätten in die Krise geführt, von der noch kein Ende in Sicht sei. „Maß und Mitte ist verloren gegangen“, ist er sich sicher, und daran müsse Politik und Gesellschaft arbeiten.
Hier seien bereits sinnvolle Dinge in die Wege geleitet worden: Die Reglementierung der Managergehälter beispielsweise, die im direkten Zusammenhang mit den Mindestlöhnen stehen müssen, oder auch die Erweiterung der Kurzarbeit, die momentan Entlassungen verhindere und die mit Fortbildungen angereichert, sogar einen Nutzen für die Firmen haben könnten.
Einen großen Schritt geht Christian Lange in Richtung Bankensystem: „In den USA und England wurden die bedeutendsten Banken verstaatlicht – auch in Deutschland sollten wir keine Angst davor haben“. Der Staat müsse sich so lange und in dem Maße einmischen, wie es die Situation erfordere. „Die Staatsgläubigkeit und die Wirtschaftsplanung müssen einher gehen“, ist Lange überzeugt. Durch die große Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft vom Export (momentan etwa 47 Prozent) sollten so häufig wie möglich multilaterale Hilfen angenommen werden.
Innenpolitisch glaubt Christian Lange an den Weg zurück zur soliden Haushaltspolitik: „Der Staat darf sich nicht weiter verschulden“, appelliert er. Ganz klar spricht sich Christian Lange gegen weitere Konjunkturpakete aus und: „Für Steuersenkungen ist definitiv kein Spielraum“. Alle politischen Maßnahmen könnten die Krise nur abdämpfen, nicht auffangen, und auch der Tenor der anschließenden Diskussion im Gasthof „Alte Linde“ lautet: „Wir müssen uns alle verantwortlich fühlen“. sik

© Schwäbische Post 04.06.2009

 
 

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